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THEMA: Demokratie und Bürgerrechte | |
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16.04.2013 Frage von |
Sehr geehrter Herr Schnell ! Soll es in Gemeinden (im eigenen Wirkungsbereich) jeweils zu verbindlichen Volksabstimmungen kommen, wenn 10% der Bürger dies verlangen? Anmerkung: In der Schweiz gibt es seit 1848 Volksabstimmungen. Mit Dank im Voraus für die Antwort: |
16.04.2013 Antwort von Karl Schnell ![]() |
Sehr geehrter Herr Danke für Ihre Anfrage. Die FPÖ tritt für den Ausbau der direktdemokratischen Instrumente ein. Das Recht zum Zugang zu diesen Instrumenten darf nicht von der Mehrheit anhängig sein, sondern als Recht einer qualifizierten Minderheit ausgestaltet sein. Ganz wesentlich ist die Verbindlichkeit solcher Abstimmungen. In der Stadt Salzburg wurde ein Modell ausgearbeitet, das die Grundlage für einen landesweiten Ausbau der direkten Demokratie sein kann. Auf Landesebene bedarf es ebenfalls einer entsprechenden Modernisierung, damit der Wille der Bürgerinnen und Bürger auf direktem Weg in die politischen Entscheidungen einfließen kann. Ich bin guter Hoffnung, dass Salzburg hier eine Vorreiterrolle einnehmen wird. Mit den besten Grüßen Dr. Karl Schnell |
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THEMA: Arbeit
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26.02.2009 Frage von |
Sehr geehrter Hr. Schnell, was schätzen sie besonders an den Spitzenkandidaten der anderen Parteien? Mit freundlichen Grüßen |
27.02.2009 Antwort von Karl Schnell ![]() |
Sehr geehrter Herr Vielen Dank für Ihre Anfrage. An meinen Mitbewerbern schätze ich, dass sie eine Überzeugung haben und dafür auch eintreten. Auch wenn ich mit meinen Mitbewerbern vielfach nicht übereinstimme, ist es wichtig und wertvoll, dass Menschen zu ihrer Überzeugung stehen. Mit den besten Grüßen Dr. Karl Schnell |
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THEMA: Soziales
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26.02.2009 Frage von |
hallo darf ich mit 14 schon wählen?? |
26.02.2009 Antwort von Karl Schnell ![]() |
Lieber Vielen Dank für die Frage und das Interesse an den kommenden Wahlen. Wahlberechtigt ist man aber erst mit 16 Jahren. Mit den besten Grüßen Dr. Karl Schnell |
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