EU-Renaturierungsgesetz: WWF begrüßt Vorstoß von Wien und Kärnten
Wichtiges Signal gegen Länder-Blockade -Naturschutzorganisation fordert Schulterschluss für wegweisendes Gesetz - Finanzierung der Maßnahmen möglich, zusätzliche EU-Mittel abrufbar
Zierfuß: SPÖ und Neos müssen Proteste gegen Neos-Containerschulen endlich ernst nehmen
Schüler, Eltern und Lehrer demonstrieren in Mittelschule Afritschgasse gegen das Zerstören von Freiflächen, Sportplätzen und Grünraum – Tragfähige Alternativen gefordert
COFAG-U-Ausschuss - SPÖ-Krainer: VfGH verpflichtet ÖVP-Finanzminister Brunner zur Aktenlieferung
Der VfGH hat jetzt über einen Antrag von SPÖ und FPÖ entschieden und Finanzminister Brunner verpflichtet, umgehend umfangreiche Akten und Unterlagen zu liefern, die Brunner bisher dem Ausschuss …
EU-Renaturierungs-Verordnung – Czernohorszky: „Wien setzt sich für gemeinsame Neubewertung durch die Bundesländer ein!“
Vorstoß von Wien und Kärnten, „ob Länder dem vorliegenden Vorschlag nicht doch zustimmen können“
Totschnig unterzeichnet Staatsvertrag mit der Schweiz für mehr Hochwasserschutz am Rhein
Österreich und Schweiz gaben Startschuss für Jahrhundert-Projekt RHESI – ein Meilenstein für ein sicheres und ökologisches Rheintal
Berger-Krotsch (SPÖ): Gratulation & tiefe Anerkennung zum 25-jährigen Jubiläum der WASt
Gemeinderätin und LGBTQIA+-Sprecherin Berger-Krotsch (SPÖ) gratuliert und lobt WASt-Arbeit, die in enger Zusammenarbeit mit Stadt nicht mehr aus der Gesellschaft wegzudenken ist.
SPÖ-Termine von 20. Mai bis 26. Mai 2024
MONTAG, 20. Mai 2024:
SPÖ-Holzleitner/Silvan: „Wer sich Zuzahlungen nicht leisten kann, ist länger krank!“
SPÖ will finanzielle Absicherung bei postviralen Erkrankungen - Anfragebeantwortung von Minister Rauch lässt zwar gute Absichten erkennen, doch das ist für Betroffene viel zu wenig
Aviso Pressetermin am 21.05 um 13 Uhr: Spatenstich zur neuen bafep21
mit Vizebürgermeister Wiederkehr, Bezirksvorsteher Papai, MA10 Abteilungsleiterin Broukal u.a.
Die Parlamentswoche vom 21. bis 24. Mai 2024
Untersuchungsausschüsse, Veranstaltungen
Bierpartei-Versammlungen in St. Pölten und Linz
Die Bundesländer-Tour geht weiter
EU-Wahl – Grüne präsentieren 2. Plakatwelle: „Weils um Europa geht!“
Schilling, Kogler und Voglauer: „Weil‘s bei der Europa-Wahl ums Klima, die Demokratie und unser aller gute Zukunft geht!“ - 2. Plakatwelle ab 17. Mai in ganz Österreich zu sehen
FPÖ – Hafenecker zu Stocker: „ÖVP-Angst vor Macht- und Kontrollverlust ist längst in offene Panik eskaliert!“
Wer die nächste Bundesregierung bilden und anführen wird, entscheiden einzig und allein die Wähler
VP-Mahrer/Zierfuß: Deutschförderung unter Wiederkehr sogar messbar schlechter geworden
Neue Zahlen zeigen: Deutschförderklassen sind überfüllter, das Verhältnis der Deutschförderkräfte im Kindergarten ist auch schlechter geworden
Demokratie braucht Zukunft! – wahlkabine.at geht weiter
Dank der Unterstützung von SOS-Kinderdorf und dem Verband Österreichischer Volkshochschulen wird die beliebte online Politik-Orientierungshilfe ab der Nationalratswahl fortgeführt.
