Petition zum Renaturierungsgesetz erreicht 19.000 Unterstützerinnen und wird dem Parlament vorgelegt
Klare Positionierung aller Parteien zum EU-Renaturierungsgesetz gefordert
HV-Forderung umgesetzt: EU-Kommission stuft eCommerce-Marktplatz Temu als "VLOP" gemäß Digital Services Act ein
Handelsverband begrüßt strengere Überwachung und Ausweitung der Rechenschaftspflichten für QuickCommerce-Plattform.
Klimastreik: WWF fordert Zustimmung Österreichs zum EU-Renaturierungsgesetz
Umweltschutzorganisation für politischen Schulterschluss aller konstruktiven Kräfte – Scheitern wäre verheerend für Österreich und Europa
FPÖ – Hafenecker: „Attentat in Deutschland als Ergebnis einer gescheiterten Asylpolitik!“
Waffenverbotszonen und andere Show-Maßnahmen bringen nichts
FPÖ – Belakowitsch zu hohen Lebensmittelpreisen: „Schwarz-Grün handelt offensichtlich mit Vorsatz nicht“
„Neuerlich und zu Recht werden die im Vergleich mit Deutschland viel zu hohen Lebensmittelpreise in Österreich kritisiert.
ABSAGE: IV-Pressegespräch: "Wie geht es dem Industriestandort Österreich?", 4. Juni 2024, 10:00 Uhr, Haus der Industrie
Das für kommenden Dienstag, 4. Juni 2024 geplante Pressegespräch mit IV-Präsident Georg Knill und IV-Generalsekretär Christoph Neumayer kann aus terminlichen Gründen nicht stattfinden und muss …
SPÖ-Herr zu Klimastreik: Europa braucht Klimapolitik mit Herz und Hirn
„Österreich unter Türkis-Grün leider Klassenletzter bei Klimaplan“
AVISO – Montag, 3.6., 10.00 Uhr, PK Tomaselli: Präsentation des Benko-U-Ausschuss-Berichts der Grünen
Wir laden die Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich zu einer Pressekonferenz anlässlich der Präsentation des Fraktionsberichtes der Grünen zum Benko-U-Ausschuss mit der Ausschussvorsitzenden …
VP-Mahrer: Versammlungsgesetz NEU im nächsten Regierungsprogramm
Lösungen für demonstrationsgeplagte Innenstadt finden
GRÜNE – TERMINE
Von 3. Bis 9. Juni 2024
EU-Parlament: Wir wählen ein Europa ohne Armut!
Armutskonferenz: "Wegschauen hilft nicht“. In Europa sind 28,9 Millionen Menschen (6,9%) derzeit von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen
SPÖ-Termine von 3. Juni bis 9. Juni 2024
MONTAG, 3. Juni 2024:
AVISO – Montag, 3. Juni, 12.00 Uhr: PK mit Babler, SoHo-Gabrielli und SoHo-Pay anlässlich Pride Month
Thema der Pressekonferenz: „Rechten Backlash verhindern – Sozialdemokratische Forderungen für die volle Gleichstellung der LGBTIQ+ Community“
Moosbrugger kritisiert Rauchs Vorschläge als gefährlich und kurzsichtig
Keinerlei Vorteile für Konsumenten, Bauern oder Schweine dadurch zu erwarten
ÖHV-Forderung umgesetzt: Valorisierung der Zuverdienstgrenze bei Familien- und Studienbeihilfe
ÖHV begrüßt die Umsetzung, weitere Schritte für die Attraktivierung des Arbeitsmarktes nötig.