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Tag: Au

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THEMA: Internationales und EU
08.08.2016
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrte Frau Magistra Muttonen,

ich habe großes Interesse daran, ein Work and Holiday Visa für Australien zu bekommen. Ich weiß, dass es das derzeit noch nicht gibt.

Jedoch schreiben Sie am 11.2.2016 in diesem Forum, dass die Verhandlungen mit Australien schon vorangeschritten seien und die rechtlichen Voraussetzungen erst durch eine Novelle – noch heuer – geschaffen werden müssen.

Wie ist denn hier der aktuelle Stand? Ist es tatsächlich realistisch, dass das dieses Jahr final be-/abgeschlossen wird? Könnte man dann auch schon für nächstes Jahr mit einer Umsetzung rechnen?
Kann man diesen Fortschritt irgendwo mitverfolgen?

Danke und mit freundlichen Grüße,
Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
14.01.2017
Antwort von Christine Muttonen

Christine Muttonen
Sehr geehrte Frau Vorname des Fragestellers,

ich habe im vergangenen Jahr eine ganze Reihe von Emails erhalten, in denen ich gefragt wurde, welche Work-und-Travel-Möglichkeiten es für ÖsterreicherInnen gibt, welche Kooperationen grade mit anderen Ländern verhandelt werden und wie lange diese Verhandlungen noch dauern. Ich habe mich daher mit einer schriftlichen Anfrage an unseren Außenminister gewendet, in der Hoffnung eine ausführliche Antwort zu erhalten. Unter den folgenden Links können Sie meine Anfrage https://www.parlament.gv.at/...561/fname_565243.pdf und die Antwort https://www.parlament.gv.at/...5/imfname_578866.pdf des Außenministers nachlesen.

Den Verhandlungsverlauf kann man leider nicht mitverfolgen. Über Neuerungen und Änderungen wird aber auf den entsprechenden Seiten des BMEIA https://www.bmeia.gv.at/reis...ich/working-holiday/ informiert.

Mit freundlichen Grüßen
Christine Muttonen
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THEMA: Asyl und Integration
05.08.2016
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrte liebe Frau Staatssekretärin!

Ich wurde im Internet auf ein Foto bzw. Stellungsnahme ihres Bruders aufmerksam - in welchem es um den sogenannten türkischen "Wolfgruss" geht.

https://alexandrabader.wordp...-herr-bundeskanzler/

Da ich mir der Sozialdemokratie nahe fühle, sind mir solche Symbole wirklich zuwider.

Es geht hier nicht um Sippenhaftung, sondern nur um die "Geisteshaltung" dahinter.
Ich würde sehr gerne von Ihnen wissen, wie Sie es erklären können, dass dies als Alberei bezeichnet wird.

Entschuldigen Sie mich bitte, aber da ich auch sehr intensiv die Berichterstattung verfolge, frage ich mich einfach, auch aus aktuellem Anlass, welche Möglichkeiten ergriffen werden, um diese ultranationalistischen Tendenzen zu unterbinden.
Konkret sogar, bei diesem Treffen mit türkischen Verbänden welches stattgefunden hat, warum ist da nicht eine Stimme der Vernunft - wie Herr Birol Kilic anwesend ?

Ich würde Ihnen jetzt gerne noch viel schreiben, aber ehrlich gesagt, macht mich dies so traurig, dass es selbst für mich immer schwieriger wird, an ein friedvolles Zusammenleben zu glauben.

Hochachtungsvoll

Ich erlaube mir noch eine Beitrag aus dem ZDF Magazin Frontal21 anzuschliessen, welcher seriös über die Hintergründe berichtet.

https://www.youtube.com/watch?v=-GSnTHGQgnk
29.08.2016
Antwort von Muna Duzdar

Muna Duzdar
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers,

ich halte fest, dass ich jegliche Form des Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus verurteile. Die Grauen Wölfe sind ganz klar eine rechte, ultranationalistische Organisation, deren Weltbild nicht mit den Werten der Demokratie und des friedlichen Miteinanders vereinbar sind. In keinem Kontext wurde nationalistisches Gedankengut als Alberei abgetan.

Hier bedarf es natürlich Aufklärung und Sensibilisierung, aber auch einen genauen Blick auf diese Gruppierung zu haben. Rechtsextremes Gedankengut zu unterschätzen wäre ein großer Fehler.
Aber ich möchte hier auch ganz klar betonen: Sowohl die Glaubensgemeinschaften, als auch die Vereine müssen in die Verantwortung genommen werden.

Bundeskanzler Kern hat hier auch einen wichtigen Schritt eingeleitet: Er hat verschiedene Organisationen für einen Dialog an den Tisch geholt. So müssen wir das weiter pflegen. Nur wenn die Probleme offen diskutiert werden, kann auch eine Lösung gefunden werden. Warum die Türkische Kulturgemeinde (TKG) nicht anwesend war, erklärt sich damit, dass in diesem ersten Gespräch die offizielle Vertretung der Muslime mit der IGGiÖ eingeladen wurde. Der Dialog muss natürlich auf verschiedenen Ebenen weitergeführt werden.

Aber auch die Integration von Anfang an hilft dabei, insbesondere Jugendlichen Perspektiven zu bieten und ihnen die Österreichischen Werte näher zu bringen. Zudem gilt es präventiv gegen Radikalisierung zu arbeiten, und Deradikalisierungsmaßnahmen auszubauen.

Mit freundlichen Grüßen

Muna Duzdar
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THEMA: Umwelt und Energie
23.07.2016
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Bundesminister Dipl.- Ing. Ruprrechter,
zu Ihrer neuen Idee der Steer- & Abgabeberhohung auf Diesel als "zweckgebundene" Finanzierung der Elektromobilitaet have inch ein paar Fragen:
- tragen nur Diesel getriebene Fahrzeuge zur Umweltbelastung bei?
- wie steht es um ein Europa writes Tanstellennetz fur Elektroautos?
- wie weit ist das Recycling bzw. die Endlagerung von Beterien ausgereift?
- wie wirkt such die unzufriedenstellende Reichweite der Elektroautos auf die gesamte Wirtschaft aus?
- wird die Landwirtschat und Transportindustrie ebenso zum Umstieg auf Elektrofahrzeuge gezwungen werden?
- inwieweit its die lueckenlose Stromversorgung hinsichtlich Elektromobilitaet gesichert?
- Mit welchem prozentualen Anstieg der Stromkosten ist in diesem Zusammenhang zu rechnen?
- oder geht es rein um das Zufriedenstellen der Auto und Stromlobby?
Ich bin der Meinung dass der Grossteil der Probleme nur im Ansatz beleuchtet, jedoch in keinster Weise zu Ende gedacht sind, und man nicht blindlings hinter den Silicon Valley Ideen herhuepfen sollte.
Auch sollte man aufgrund der Geldverschwendung der EU nicht immer neue Belastungen fuer die Bevoelkerung erfinden.
Mit freundlichen Gruessen,
Ing. Klapf Vorname des Fragestellers
01.09.2016
Antwort von Andrä Rupprechter

Andrä Rupprechter
Sehr geehrter Herr Ing. Klapf,

zu Ihrer Anfrage via „meinparlament.at“ darf ich Folgendes übermitteln:

Sehr geehrter Herr Bundesminister Dipl.- Ing. Ruprrechter, zu Ihrer neuen Idee der Steer- & Abgabeberhohung auf Diesel als "zweckgebundene" Finanzierung der Elektromobilitaet have inch ein paar Fragen:
- tragen nur Diesel getriebene Fahrzeuge zur Umweltbelastung bei?

Nein, auch Benzinfahrzeuge verursachen Umweltbelastung durch Ressourcenverbrauch und Emissionen. Jedoch sind Dieselfahrzeuge gerade bei jenen Schadstoffgruppen, welche in Österreich aus Luftqualitätsgründen kritisch einzustufen sind (Partikel und NO2) eindeutig Hauptverursacher aufgrund der weitaus höheren spezifischen Emissionen. Daher ist zumindest die Angleichung der Steuersätze für Benzin und Diesel aus Umweltsicht sinnvoll.

- wie steht es um ein Europa writes Tanstellennetz fur Elektroautos?

Seitens der Europäischen Gemeinschaft wurde ein Richtlinie zur Schaffung einer vereinheitlichten Betankungsinfrastruktur für den Transportsektor erlassen welche derzeit auch in Österreich rechtlich umgesetzt wird. Zuständig hierfür ist das BMVIT, die Richtlinie wird zu einheitlicher Dichte und Standards für Elektrotankstellen führen.

- wie weit ist das Recycling bzw. die Endlagerung von Beterien ausgereift?

Speziell die Lithium Ionen Technologie, welche sich derzeit im automotiven Bereich durchsetzt, verfügt über sehr gute Möglichkeiten zum Recycling. Dies ist auch eine wesentliche Voraussetzung für die gute Umweltbilanz von Elektrofahrzeugen.

- wie wirkt such die unzufriedenstellende Reichweite der Elektroautos auf die gesamte Wirtschaft aus?

Die Reichweite der Elektrofahrzeuge erhöht sich laufend durch die rasche Weiterentwicklung der Batterietechnologie. Reichweiten von weit über 350 km werden in wenigen Jahren Standard sein, negative Auswirkungen auf die Wirtschaft sind auch durch ein ausreichend dichtes Netz an Schnellladestationen gänzlich auszuschließen – auch da keine Verpflichtung zum Umstieg besteht. Die Wirtschaft wird von selbst umsteigen wenn die Technologie ausgereift ist und die Kostenvorteile zum Tragen kommen.

- wird die Landwirtschat und Transportindustrie ebenso zum Umstieg auf Elektrofahrzeuge gezwungen werden?

Landwirtschaft und Transportwirtschaft werden genauso wenig wie andere Sektoren zu einem Umstieg gezwungen.

- inwieweit its die lueckenlose Stromversorgung hinsichtlich Elektromobilitaet gesichert?

Aufgrund der geringen Anzahl von Elektrofahrzeugen ist der derzeitige Mehrverbrauch an Strom nicht merkbar. Szenarien für zukünftige Flotten zeigen selbst bei flächendeckendem Einsatz von Elektrofahrzeuge aufgrund der hohen Effizienz der Technologie keinen Engpass bei der Stromversorgung. Wesentlich ist hierbei einerseits der Ausbau von erneuerbarer Stromproduktion, andererseits auch die Verbesserung der Energieeffizienz auch in anderen Sektoren. Anzumerken ist weiters dass die 3-4 fache Menge fossiler Energie in Form von Erdöl eingespart werden kann, was sowohl der Versorgungssicherheit wie auch dem Klima nützt.

- Mit welchem prozentualen Anstieg der Stromkosten ist in diesem Zusammenhang zu rechnen?

Aufgrund des auch mittelfristig geringem Anstieg der Nachfrage im Strombereich durch die Elektromobilität ist jedenfalls davon auszugehen, dass die Kosten selbst bei Kostensteigerungen durch die weitaus höhere Effizienz deutlich geringer liegen als für Benzin- und Dieselfahrzeuge, die KonsumentInnen somit entlastet werden. Dies betrifft neben den Energiekosten auch die Kosten für Wartung und Reparatur. Weiters ist darauf hinzuweisen dass eine Solarfläche in Größe einer Garage ausreicht um ein Elektrofahrzeug mit einer Fahrleistung über 10.000 km pro Jahr zu betreiben. Somit werden KonsumentInnen auch unabhängiger von Energiekosten.

- oder geht es rein um das Zufriedenstellen der Auto und Stromlobby?

Nein, es geht um eine umweltschonende und nachhaltige Energieversorgung und Mobilitätslösung. Weder Automobillobby noch die Energieversorger – und die großen Energieversorger sind erdölfördernde Unternehmen – würden von sich aus fossil basierte Systeme umstellen. Die Anforderung ergibt sich aus dem Klimaschutz und der Notwendigkeit von Energieversorgungssystemen welche erneuerbare Energie nutzen und nicht endliche Ressourcen die unsere Umwelt belasten.

- Ich bin der Meinung dass der Grossteil der Probleme nur im Ansatz beleuchtet, jedoch in keinster Weise zu Ende gedacht sind, und man nicht blindlings hinter den Silicon Valley Ideen herhuepfen sollte.

Dieser Ansichten schließe ich mich an, weshalb wir unsere eigenen Ideen zu Ende denken und umsetzen.

- Auch sollte man aufgrund der Geldverschwendung der EU nicht immer neue Belastungen fuer die Bevoelkerung erfinden.

Geldverschwendung in der EU ist mir nicht bekannt, meist geht es um fehlende Information welche Mittel wofür eingesetzt werden. Im Fall der Elektromobilität wird - ganz im Gegenteil zu ihren Bedenken – an einer Entlastung der Bevölkerung im Sinne der Umwelt (Belastung durch Feinstaub, Stickoxiden und Lärm) und auch monetär gearbeitet, fossile Energien und damit auch Benzin und Diesel werden bei knapperer Ölversorgung rasch teuer werden, während Strom zunehmend kostengünstig aus erneuerbaren Quellen produziert wird.

Mit freundlichen Grüßen
i.A. Alexandra Mayer-Pahsini

Ombudsstelle
Stubenring 1, 1010 Wien
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