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Tag: Beschneidung

Es sind 16 Fragen vorhanden:

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THEMA: Kinder und Jugend
10.02.2016
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Guten Tag Herr Strolz,
am 21.02.2014 (also vor zwei Jahren) haben sie mir auf die Frage, ob sie gegen die religöse Beschneidung an unmündigen Jungen etwas unternehmen werden folgende Antwort gegeben:
"Die Diskussion in dieser Frage ist noch unterwegs. Im Februar wurde innerhalb von NEOS die Arbeitsgruppe „Ethische Grundfragen“ ins Leben gerufen. Diese befasst sich u.a. mit dieser Thematik. Wir geben Ihnen, sobald Ergebnisse vorliegen, Rückmeldung."
Inzwischen wurde mt dem Isalmgesetz ja genau das Gegenteil erreicht, die Rechte muslimischer Kinder wurden einfach kassiert.
Meine Frage: Haben sie eine so lange Reaktionszeit oder sind ihnen eigene Versprechnungen nur Anküdigungen?
Einen Aufschrei beim Islamgesetz von ihrer Partei habe ich jedenfalls nicht gehört.
Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
10.02.2016
Antwort von Matthias Strolz

Matthias Strolz
Guten Tag Herr Vorname des Fragestellers,

wir haben dem Islamgesetz nicht zugestimmt, weil unsere Kritikpunkte hier zahlreich und die Regierungsparteien nicht zu Änderungen bereit waren. Eine detaillierte Stellungnahme dazu unter http://alm.at/islamgesetz/ . Wenn Sie "Islamgesetz Alm" googeln, werden Sie zahlreiche kritische Beiträge finden.

Liebe Grüße
Matthias Strolz
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THEMA: Kinder und Jugend
08.10.2014
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Guten Tag Frau Bures
Am 10.11.2014 findet eine Parlamentarische Enquete anlässlich 25 Jahre-Kinderrechtskonvention statt. Österreich bekennt sich bekanntlich ja zu dieser Konvention bzw. zu Rechten von Kindern.
Können sie mir nun bitte sagen, wie es sein kann, dass in der Gesetzesvorlage zum neuen Islamgesetz ein Passus enthalten ist, der diesen UN- Kinderrechten wiederspricht, an die sich Österreich angeblich hält. Konkret spreche ich hier die Freiheit der Eltern an, ihre Kinder in allen Traditionen und Bräuchen/Riten zu erziehen und diesen zu unterziehen, sprich, Jungen einer Beschneidung aus religiösen Gründen zu unterziehen. Mit so einem Akt werden Kinderrechte mit Füssen getreten.
Wie kann es weiters sein, dass die Beschneidung von Mädchen in diesem Gesetz entschieden abgelehnt wird, die von Jungen aber billigend in Kauf genommen wird. Sind dem Gesetzgeber Mädchen mehr schützenswert als Jungen? Können sie mir das bitte erklären.
Mit freundlichen Grüssen
Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
26.01.2015
Antwort von Doris Bures

Doris Bures
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers!

Es tut mir sehr leid, dass Ihre Anfrage so lange unbeantwortet blieb. Sie muss in der Fülle an Anfragen und Terminen, die rund um den Amtswechsel von Frau Nationalratspräsidentin Bures zu bewerkstelligen waren, unter gegangen sein. Leider ist es nicht möglich, Einzelheiten der von Ihnen angesprochenen Regierungsvorlage zu bewerten. Ich darf Sie aber an die Büros der Minister Ostermayer und Kurz verweisen, die für den Entwurf des Islamgesetzes verantwortlich sind.

Mit Dank für Ihr Verständnis,

Adalbert Wagner
Büro der Präsidentin des Nationalrates Doris Bures
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THEMA: Demokratie und Bürgerrechte
26.02.2014
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrte Frau Korun,

danke für ihre Antwort. Dazu möchte ich folgendes anmerken:

In den Erläuterungen zum ÄsthOpG Quelle: http://www.parlament.gv.at/...807/fname_255440.pdf finden sie auf Seite 11 oberhalb von Par. 8 die Ausführung: "Obwohl die männliche Beschneidung … darstellt, verstösst die Beschneidung an männlichen Säuglingen israelitischer und muslimischer Konfession nicht …. Dies deshalb, da es sich um in Österreich anerkannte Religionsgesellschaften handelt, die auf Grund der religiösen Motivation als nicht rechtswidrig anzusehen sein wird, sofern …

Hier wird klar erläutert, dass eine nichtmedizinische Entfernung der Vorhaut aus rein religiös motivierten Gründen zulässig und straffrei ist - rein aufgrund des religiösen Charakters . Dies ist für alle anderen Religionen und Personengruppen, die dies aus welchen Gründen auch immer tun wollen - aber nicht möglich. (Höchstens über den Umweg einer vorgetäuschten Vorhautverengung - aber das wollen wir hier ja niemandem unterstellen - bei rund 5‘100 Operationen an Buben von 0-8 Jahren im Jahr 2012 (Quelle: Statistik Austria JH120) – so viele Ärzte, Eltern können doch nicht irren, oder?)

Bis zum ÄsthOpG war in keinem Gesetz explizit geregelt, dass die Beschneidung aus religiösen Gründen zulässig und straffrei ist. Dies wurde nun aber durch die Klarstellung mit den Erläuterungen nachgeholt.

Ich teile ihre Meinung, dass ein gesellschaftlicher Dialog stattfinden muss, sie haben sich ja schon einmal dazu öffentlich gemeldet. Zumal ja auch der Europarat letztes Jahr klar Stellung bezogen hat. Aber anscheinend sind in Österreich Kinderrechte von untergeordneter Wichtigkeit, eine unterschriebene UNO-Kinderkonvention, die EU-Menschenrechtscharta, unsere Verfassung etc. nicht bindend für unsere Politiker.

Werden sie (und ihre Partei) dieses Thema wieder aufgreifen und unseren Jungs zu ihren Rechten verhelfen?


Mit freundlichen Grüssen
Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
  Antwort von Alev Korun ist noch ausständig
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