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Tag: Religionen

Es sind 25 Fragen vorhanden:

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THEMA: Kinder und Jugend
10.02.2016
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Guten Tag Herr Strolz,
am 21.02.2014 (also vor zwei Jahren) haben sie mir auf die Frage, ob sie gegen die religöse Beschneidung an unmündigen Jungen etwas unternehmen werden folgende Antwort gegeben:
"Die Diskussion in dieser Frage ist noch unterwegs. Im Februar wurde innerhalb von NEOS die Arbeitsgruppe „Ethische Grundfragen“ ins Leben gerufen. Diese befasst sich u.a. mit dieser Thematik. Wir geben Ihnen, sobald Ergebnisse vorliegen, Rückmeldung."
Inzwischen wurde mt dem Isalmgesetz ja genau das Gegenteil erreicht, die Rechte muslimischer Kinder wurden einfach kassiert.
Meine Frage: Haben sie eine so lange Reaktionszeit oder sind ihnen eigene Versprechnungen nur Anküdigungen?
Einen Aufschrei beim Islamgesetz von ihrer Partei habe ich jedenfalls nicht gehört.
Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
10.02.2016
Antwort von Matthias Strolz

Matthias Strolz
Guten Tag Herr Vorname des Fragestellers,

wir haben dem Islamgesetz nicht zugestimmt, weil unsere Kritikpunkte hier zahlreich und die Regierungsparteien nicht zu Änderungen bereit waren. Eine detaillierte Stellungnahme dazu unter http://alm.at/islamgesetz/ . Wenn Sie "Islamgesetz Alm" googeln, werden Sie zahlreiche kritische Beiträge finden.

Liebe Grüße
Matthias Strolz
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THEMA: Soziales
07.08.2015
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
warum müssen Klöster die Schwestern nicht Pensions u Sozialversichern. Ich war bei den Borromäerinnen in Wien 18. Bez Gentzgasse 104 als Sr Margit.Wir bekamen halt ein Aspro bei Grippe.Sehr wenig,oder?Lb Gr Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers aus 6845 Hohenems Vbg
30.11.2015
Antwort von Werner Faymann

Werner Faymann
Sehr geehrte Frau Vorname des Fragestellers!

Priester und Angehörige der Orden und Kongregationen der Katholischen Kirche sowie der Anstalten der Evangelischen Diakonie sind, sofern sie nicht in einem Dienstverhältnis zu einer anderen Körperschaft als ihrer Kirche bzw. deren Einrichtungen stehen, von der Vollversicherung ausgenommen.

Die Gesundheitsversorgung erfolgt in diesen Fällen von den Spitälern der jeweiligen Orden. Ich bedaure sehr, dass Sie mit der Betreuung unzufrieden waren und empfehle Ihnen Ihre diesbezügliche Kritik an die zuständigen AnsprechpartnerInnen des Ordens zu richten.

Mit freundlichen Grüßen

Werner Faymann
SPÖ-Bundesparteivorsitzender und Bundeskanzler
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THEMA: Demokratie und Bürgerrechte
09.01.2015
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sg. H. ÖVP-Parteiobmann und Vizekanzler Mitterlehner,

Erlauben Sie mir bitte eine pointierte Frage. Wie stehen Sie zu Meinungsfreiheit: Soll es weiterhin Bevorzugungen für Religionen in Form von Schutz vor Satire/Karikaturen/Parodien geben?

Tatsächlich gibt es in Österreich (als eines der letzten EU-Länder) einen Blasphemie-Tatbestand. Während der Verhetzungsschutz jederman schützt, gibt es nur für Religionen zusätzlich den §188 StGB, der weit über den Verhetzungsschutz hinausgeht und die abstrakten "religiösen Gefühle" schützt. Kritik an einer religiösen Ideologie, kann damit als Beleidigung gedeutet werden. zB Könnten viele Ausgaben der Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" diesen Tatbestand erfüllen, und könnten dann nicht in Österreich publiziert werden.

Vielfache Anläufe um dieses Gesetz zu kippen scheiterten bis dato an Ihrer Partei, weshalb ich glaube, dass diese Frage am Besten an Sie gerichtet ist.

Als Denkanstoß möchte ich folgendes Zitat empfehlen:
"People have all kinds of beliefs -- from insisting the Earth is flat to denying war crimes. You may respect their right to hold these beliefs, but you're not obligated to respect the beliefs themselves. It's 2014, and religions don't need to be "respected" any more than any other political ideology or philosophical thought system. Human beings have rights. Ideas don't."
30.01.2015
Antwort von Reinhold Mitterlehner

Reinhold Mitterlehner
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers,

danke für Ihre Anfrage. Ich bin gegen eine Streichung dieses Paragraphen und halte das für ein falsches Signal. Auch die Experten der Arbeitsgruppe zur Entwicklung der Strafrechtsreform empfehlen keine Streichung. Ich hatte auch bisher nicht den Eindruck, dass Karikaturisten in Österreich in den letzten Jahren damit Probleme hätten.

Mit freundlichen Grüßen
Reinhold Mitterlehner
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